Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) werden zwischen Digital Agentur Deutschland und dem Kunden für die Bereitstellung die DAD-Services festgelegt. DAD schließt die vorliegenden Bedingungen auf eigene Rechnung und auf Rechnung anderer Gesellschaften ab, von denen einige bestimmte Service- und Fakturierungsleistungen entsprechend den Erläuterungen in den vorliegenden Bedingungen erbringen.
1 Präambel
1.1 Der Vertrag kommt zustande mit Sabine Kaiser, Prüfeninger Straße 20, 93049 Regensburg, Tel: 0941 46 37 74 02, E-Mail: kaiser@digitalagenturdeutschland.com.de (nachfolgend auch „DAD“ genannt) und Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“ genannt).
1.2 Für Verträge zwischen der DAD (nachfolgend „Digital Agentur Deutschland“) und deren Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden werden hiermit widersprochen. Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt DAD nicht an, es sei denn, DAD hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.4 „Unternehmer“(nachfolgend „Kunde“) sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten Vertragsbeziehungen, auch für alle künftigen Verträge.
3. DAD ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die zukünftige Geschäftsbeziehung mit dem Kunden nach einer entsprechenden Mitteilung zu ändern. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderung DAD seinen schriftlichen Widerspruch übersandt hat. Auf diese Folge wird DAD bei der Bekanntgabe besonders hinweisen.
4. DAD überwacht Online-Werbung auf Websites in Form von Werbebannern, Videos oder mehr im Internet mit Hilfe seines Netzwerks. DAD ermöglicht den Gesamtprozess der Planung, der Platzierung und Überwachung von Online-Werbung auf Onlinewerbeflächen. („Dienstleister“). DAD gewährt weder ausdrücklich noch implizit Garantien oder Zusicherungen beliebiger Art und lehnt insbesondere alle Garantin oder Zusicherungen einer Nichtverletzung oder in Bezug auf die Qualität oder Eignung externer Technologien, des DAD-Netzwerks oder eines beliebigen Service, der im Rahmen der Vereinbarung bereitgestellt wird, ab.
5. DAD bietet Agenturleistungen. Die genannten Bedingungen sind im jeweiligen Angebot zu entnehmen. („Angebot“)
6. DAD bietet Beratungen im Onlinemarketing an. Die genannten Leistungen sind im jeweiligen Angebot zu entnehmen, sowie die genannten Honorarleistungen pro Auftrag aufgelistet.
7. DAD bietet Seminare an. Die genannten Leistungen sind aus dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
2 Angebot & Vertragsschluss
1. Angebote von DAD sind stets unverbindlich und freibleibend.
2. Aufträge des Kunden sind verbindlich. DAD kann diese innerhalb von zwei Wochen nach Zugang entweder schriftlich durch eine Auftragsbestätigung, mündlich oder durch den Beginn der Erbringung der Leistung annehmen.
3. DAD behält sich das Recht vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder laufende Kampagnen abzubrechen. Im Falle einer Ablehnung eines Auftrages oder eines Abbruchs einer Kampagne hat der Kunde keinerlei Schadensersatz- oder sonstige Ansprüche gegen DAD vorzutragen („Dienstleister“).
4. DAD ist berechtigt, die Schaltung oder Auslieferung von Werbemitteln von einer Abschlagszahlung und gegebenenfalls dem Ausgleich noch offenstehender Rechnungen abhängig zu machen („Dienstleister“).
5. Sofern nicht anders vereinbart, ist bei bereits gebuchten Kampagnen keine Stornierung möglich. („Dienstleister“)
6. DAD erhält für seine Leistungen eine Provision / fixe Vergütung vom Kunden. Diese Vergütung kann folgende Vergütungsmodellen entsprechen:
(a). Provision TKP: Der Kunde bezahlt DAD einen zuvor festgelegten Betrag pro Einblendung eines Werbemittels. In Aufträgen wird die Provision in TKP (pro 1.000 Einblendungen) angegeben.
(b). Provision CPC: Der Kunde bezahlt DAD einen zuvor festgelegten Betrag pro Klick eines Internetnutzers auf das Werbemittel der Kampagne.
(c). Provision CPL / CPA: Der Kunde bezahlt DAD einen zuvor festgelegten Betrag pro Durchführung einer Useraktion. Dabei legt der Kunde vor Vertragsschluss mit DAD fest, welche Aktion ein Besucher durchzuführen hat, damit der Lead als gültig anerkannt werden kann. Eine Aktion kann hierbei z.B. die
Einschreibung in den Newsletter des Kunden, der Download einer Software, das Ausfüllen und Absenden einer Umfrage sein oder eine vorab festgelegte andere Aktion sein.
(d). Provision CPO: Der Kunde bezahlt DAD einen zuvor festgelegten Prozentsatz an durch DAD generierten Umsatz. Dies ist immer dann der Fall, wenn ein durch DAD geworbener Besucher auf der Webseite des Kunden einen Kauf tätigt. Die DAD -Provision bemisst sich dann gemäß dem festgelegten Prozentwert am Nettobestellwert des geworbenen Kunden.
(e). Provision Festpreis: Der Kunde bezahlt DAD einen zuvor festgelegten Festpreis, exklusiv aller Leistungen.
(f). Es sind auch sogenannte Hybrid-Kombinationen der Provisionsmodelle möglich.
Eine nachträgliche Änderung der Provisionshöhe und des Festpreises ist nur durch separate Vereinbarung zwischen Kunden und DAD im Einzelfall möglich und bedarf der schriftlichen Zustimmung von DAD.
(g). Provisionsart, Höhe der Provision (Preis) und weitere Konditionen sind im Angebot aufgeführt.
3 Durchführung von Kampagnen
1. DAD übergibt für alle Kampagnen die Schaltung und Auslieferung der Werbemittel an Dritte. Der Drittanbieter liefert die Werbung dabei nach eigenem Ermessen aus oder stellt ggf. Werbemittel und Kampagnen ein, falls diese nicht den gewünschten Erfolg erzielen. („Dritte“).
2. Im gesetzlich zulässigen Rahmen haftet die Digital Agentur Deutschland nicht für eventuelle Sonder-, indirekte, Neben- und Folgeschäden sowie Strafschadenersatzforderungen in Verbindung mit der Vereinbarung, auch wenn die betreffende Partei von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.
3. DAD gewährt weder ausdrücklich noch implizit Garantien oder Zusicherungen beliebiger Art und lehnt insbesondere alle Garantien oder Zusicherungen einer Nichtverletzung oder in Bezug auf die Qualität oder Eignung Technologien Dritter oder eines beliebigen Service, der im Rahmen der Vereinbarung bereitgestellt wird, ab.
4 Agenturleistungen
1. Die Agenturleistungen sind im Angebot hinterlegt und können bei Bedarf und nach Zustimmung mit DAD, per Schriftform, angepasst werden.
2. Der technische Support wird im Angebot festgelegt. Wenn nicht anders vereinbart, erhebt die DAD eine Pauschale von Minimum 120,00 Euro / pro angefangene Stunde. Die Abrechnung erfolgt ausschließlich auf Grundlage der DAD.
3. Die DAD übernimmt keinerlei Haftung bei Schäden oder Ausfällen von Drittanbietern, insbesondere Server-Ausfällen, E-Mail-Ausfällen, Verlust von Daten jeweiliger Art.
4. Die DAD übernimmt keinerlei Haftung von Design oder jeweiligen Inhalten der zu betreuenden Webseiten des Kunden. Der Kunde ist ausschließlich für den Inhalt und der Richtigkeit der Angaben auf dessen Webseiten selbst verantwortlich.
5. DAD bietet Social Media Marketing an. Die DAD stellt seinen Kunden unter anderem die technische Unterstützung bei der Erstellung und / oder Betreuung von Social-Media-Präsenzen zur Verfügung. Sofern der Kunde diese Leistungen in Anspruch nimmt, schuldet DAD die technische Erstellung der Social-Media-Pages und / oder das technische Einpflegen der vom Kunden zur Verfügung zu stellenden Inhalten.
6. Neben der Erstellung der Fanpage kann auch das Posten im Namen und unter dessen Namen (sog. Ghost Posting) vereinbart werden. DAD ist in der inhaltlichen Ausgestaltung frei, sofern es keine Vorgaben des Kunden gibt. Es besteht keine Verpflichtung auf Posts von Dritten zu reagieren oder diese zu überwachen. Dies untersteht der Verantwortung des Kunden als Betreiber. Dienstanbieter im Sinne des § 10 TMG ist allein der Kunde. Details sind individualvertraglich zu regeln.
DAD ist im Rahmen der zu betreuenden Social Media Seite lediglich der Auftragsverarbeiter des Kunden.
5 Urheberrechte
1. Die Auswahl und Vorgaben der Inhalte (Bilder, Texte, Videos, Impressen etc.) obliegt allein dem Kunden. DAD wird die vom Kunden erhaltenen Inhalte nicht auf ihre inhaltliche oder rechtliche Richtigkeit prüfen. Insoweit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass DAD nicht berechtigt ist, den Kunden rechtlich zu beraten. Sollte er in Einzelfällen dennoch feststellen, dass die vom Kunden bereitgestellten Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen, kann er das Einstellen solcher Inhalte verweigern.
6 Abrechnung
1. Maßgeblich für die Abrechnung von Werbemaßnahmen sind die Systeme von DAD oder Dritter.
2. DAD ist berechtigt seine Vergütung sofort nach Vertragsabschluss in Rechnung zu stellen und erst nach Zahlungseingang mit der Erbringung der Leistung zu beginnen.
3. Sollte DAD ohne vorige Rechnungsstellung mit der Leistung beginnen, so kann DAD jederzeit eine Rechnung über die gesamte oder teilweise erbrachte Leistung stellen und ggf. auch über den noch zu erbringenden Teil.
4. Die Mindestinvestition des Kunden (falls anwendbar) in das Service-Setup wird im Angebot festgelegt. DAD behält sich das Recht vor, in seinem alleinigen Ermessen von einem Kunden Vorauszahlungen / Abschlagszahlungen entsprechend den Angaben im Angebot zu verlangen.
5. Der DAD-Service wird auf Basis des Angebots in Rechnung gestellt und umfasst die Kosten des DAD-Service. Der Kunde erhält monatliche Rechnungen, die der DAD-Service erbringt. Bei Mehrfach-Dienstleistungen legt DAD mehrere Rechnungen vor. Sofern im Angebot nichts Anderslautendes angegeben wird, muss der Kunde alle fälligen Beträge innerhalb von 14 Tage ab Rechnungsdatum zahlen. Alle Zahlungen an DAD müssen in der Rechnungswährung erfolgen und werden vor eventuell anfallenden Steuern genannt, die zum gesetzlich festgelegten Zeitpunkt und in der gesetzlich vorgeschriebenen Art zu entrichten sind.
6. DAD ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Zinsen und Inkassokosten zu erheben, wie im betreffenden Gesetz oder im Angebot angegeben.
7. Eventuelle Beanstandungen von Rechnungen müssen innerhalb eines Monats nach Ihrem Erhalt geltend gemacht werden. Sofern im Angebot nichts anderes angegeben wird, sind alle Rechnungen ausschließlich vom Kunden zu bezahlen.
7 Gewährleistung und Haftung, Vertragsstrafe
1. DAD wird seinen Dienst im Rahmen seiner Möglichkeiten betreiben. Eine Zusicherung irgendeiner Art kann nicht gegeben werden.
2. Die Haftung von DAD ist in jedem Fall der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, der sich für die Zeit der Vertragsverletzung nach den durchschnittlichen monatlichen Provisionen Kunden innerhalb der letzten 6 Monate bemisst, soweit der Schaden nicht aus der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten resultiert.
3. DAD übernimmt keinerlei Haftung für die durch Dritte geschaltete Werbung. Für die Inhalte der Webseiten ist allein der jeweilige Webseitenbetreiber, Drittanbieter bzw. für die Inhalte der Werbung ist ausschließlich der jeweilige Kunde verantwortlich. Die Tatsache, dass die Vermittlung, Schaltung und Abrechnung durch DAD erfolgt, begründet keinerlei Ansprüche auch nicht Dritter gegen DAD oder Rechtsverbindlichkeiten von DAD gegenüber Dritten.
4. Der Kunde stellt DAD von evtl. Ansprüchen Dritter frei, die aus der Werbung durch Verstöße gegen das Urheberrechtsgesetz, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, das Markengesetz und andere den fairen Wettbewerb und das Vermögen anderer schützende Vorschriften oder gegen sonstiges geltendes Recht entstehen und gegenüber DAD geltend gemacht werden. Der Kunde wird DAD alle Schäden und Kosten (einschließlich angemessener Rechtsverfolgungskosten) erstatten.
5. Im gesetzlich zulässigen Rahmen haftet die Digital Agentur Deutschland nicht für eventuelle Sonder-, indirekte, Neben- und Folgeschäden sowie Strafschadenersatzforderungen in Verbindung mit der Vereinbarung, auch wenn die betreffende Partei/Kunde von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.
6. DAD haftet nicht für ein eventuelles Versagen oder eine Verzögerung auf Grund eines beliebigen Ereignisses, das sich dem angemessenen Einfluss dieser Partei entzieht, unter anderem Feuer, Überschwemmungen, Krieg.
Der Kunde erklärt sein Einverständnis damit, dass der von ihm entrichtete Preis die möglichen Risiken berücksichtigt und einer angemessenen Risikostreuung entspricht.
7. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese Vereinbarung die Haftung einer der Parteien für Betrug, grobe Fahrlässigkeit, Tod oder Personenschaden oder jede andere Angelegenheit in einem Umfang weder ausschließt noch einschränkt, dass dieser Ausschluss oder diese Einschränkung ungesetzlich werden würde. Die DAD übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung gegenüber dem Kunden oder jeweiliger Dritter.
8. Verstößt der Kunde schuldhaft gegen §4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000, – je Verstoß vereinbart. Die Vertragsstrafe wird auf etwaige Schäden, die DAD infolge des Vertragsverstoßes erleidet, nicht angerechnet.
8 Schlussbestimmungen
1. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen, Ergänzungen und Zusätze haben nur Gültigkeit, wenn sie zwischen den Parteien schriftlich vereinbart werden.
Auch beim Verzicht muss dies schriftlich mitgeteilt werden.
2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht. Die Parteien sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle einer Lücke.
3. Für alle Ansprüche ist Gerichtsstand Regensburg. Es gilt deutsches Recht.
Stand: Februar 2023